Am Donnerstag, 20. Oktober 2022 fand der 1. Kommunalpolitische Dialog in Brandenburg an der Havel statt. Der Auftakt zu dieser neuen Veranstaltungsreihe der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker Brandenburg (VLK Brandenburg) wurde gemeinsam mit dem FDP-Kreisverband der Havelstadt organisiert. Als besonderer Gast für diesen Abend konnte der liberale Oberbürgermeister von Jena, Thomas Nitzsche gewonnen werden.
Zunächst begrüßte VLK-Vorsitzender Martin Hoeck die Gäste und stellte dabei die Arbeit und Ziele der VLK Brandenburg vor, insbesondere den Wiederaufbau des Verbandes in den vergangenen zwei Jahren. In dieser Zeit konnten die Mitgliederzahlen gesteigert, die Internetseite erneuert, die Satzung aktualisiert und eine Landesgeschäftsstelle eröffnet werden. Nun geht es mehr an die inhaltliche Arbeit. „Dazu haben wir zwei Veranstaltungsformate entwickelt. Einmal die Informationsveranstaltungen zu konkreten Themen und einmal den Kommunalpolitischen Dialog mit interessanten Gesprächspartnern“, so Martin Hoeck.
Patrick Meinhardt, der Thomas Nitzsche schon lange kennt, lies nochmals eingangs die atemberaubende Geschichte seiner OB-Wahl Revue passieren: „Im Jahre 2012 erhielt Thomas Nitzsche als OB-Kandidat der FDP mit sage und schreibe gerade mal 2,4 Prozent das schlechteste Ergebnis aller Kandidaten. Statt sich damit zu begnügen, erarbeitete sich Nitzsche über seine Tätigkeit im Stadtrat eine immer höhere Bekanntheit und fachliche Reputation, so dass Thomas Nitzsche bei der OB-Wahl 2018 bei neun Kandidaten im ersten Wahlgang mit 26,9 Prozent vor dem Amtsinhaber Albrecht Schröter von der SPD mit 24,5 Prozent landete. Im 2. Wahlgang siegte Nitzsche mit 63,3 Prozent und wurde somit Oberbürgermeister der zweitgrößten Stadt Thüringens.“
Zwar hieß das Thema des Abends: „Innovative, liberale Stadtpolitik für Jena!“, aber die Themen, Diskussionen und auch anderen Lösungswege, die der neue OB von Jena eingeschlagen hat, könnten auch sofort in Brandenburg und manch einem anderen Ort zünden. Vom ersten Tag an hat Nitzsche seiner Stadt einen Masterplan für eine Wachstumsdekade verordnet, der am Ende einstimmig von Stadtrat verabschiedet wurde. Ein wesentlicher Beschleunigungsbestandteil ist ein zentrales Projektmanagement, das bei großen Bauprojekten die Koordinierung übernimmt. Da in dieser Woche gerade Richtfest im Fußballstadion für die Osttribüne war, erläuterte er auch, dass entgegen den normalen Vorgehensweisen in Jena eine einzige Gesellschaft gegründet worden ist, die Planen, Bauen, Finanzieren und den Betrieb unter einem Dach zusammenfasst und damit ganz anders agieren kann.
Ein weiterer wesentlicher Bestandteil einer Arbeit besteht in einer offenen, direkten Kooperation mit allen Gemeinden um Jena herum auf Augenhöhe; bevor Ansiedlungen die Region verlassen, muss gemeinsam nach günstigen Grundstücken im gesamten Umland gesucht werden. Das sei, so Nitzsche, eine seiner schwersten Aufgaben, da sein Vorgänger hier eine ganz andere Politik von oben herab verfolgt hat.
Das allerwichtigste ist aber ein radikal anderer, kollegialer Führungsstil im Rathaus. „Ein OB darf kein einsamer Wolf in seinem Büro sein. Wenn ich meinen Dezernenten nicht vertraue, kann das Rathausteam nicht funktionieren. Es ist aber gar nicht so einfach, eine andere Atmosphäre zu erzeugen, wenn die 1.300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bisher etwas anderes gewohnt waren.“ so Nitzsche. Und das wirkt sich auch auf die Diskussionskultur im Stadtrat aus, in dem „Betonkoalitionen“ der Vergangenheit angehören.
Das Interesse bei den Anwesenden über die Vorgehensweise in Jena war riesig. Die Fragen der FDP-Stadtverordneten Herbert Nowotny und Wolfgang Kampmeier, der Ehrenvorsitzenden der Liberalen Senioren Renate Schneider und des Landesvorsitzenden der Liberalen Senioren Werner Holznagel, des Juli-Kreisvorsitzenden Robert Peter Weiß und vieler anderer gingen von der Senioren- über die Jugendpolitik, von der konkreten Mittelstandsförderung über die Vernetzung von Hochschulen, Wissenschaft und Wirtschaft bis hin zu energetischen Notfallplänen, der Digitalisierung, der Mobilitätspolitik und einer aufeinander abgestimmten kommunalen Bildungspolitik.
Es wurde auch deutlich, wie wichtig es ist, eigene Interessen als Stadt zu formulieren und diese dann auch konsequent umzusetzen: So hat sich unter ihm als Oberbürgermeister bei endlich vorhandenen Flächen in der Stadt eine klare Linie durchgesetzt: Erst hat die Stadt definiert, was zur DNA von Jena passt, und seither wird eine stringente Ansiedlungspolitik an diesen Zielen ausgerichtet betrieben.
Über das größte Kapital hat Thomas Nitzsche überhaupt nicht gesprochen; das musste er auch nicht, weil es jeder spürte: Das ist er selbst. Ein Oberbürgermeister muss zuhören und gute Argumente aufnehmen können, er muss einen Weg finden, wie man das Mögliche von dem Unmöglichen scheidet und das den Menschen nahebringt, vor allem aber muss er Menschen begeistern können und immer auf dem Teppich bleiben. Vielleicht hilft es dabei, dass Thomas Nitzsche jeden Monat mit einem Stand auf dem Marktplatz im Bürgergespräch ist und jeden Freitag mit einer Videobotschaft die wichtigen Themen mit allen teilt, die dafür Interesse haben – und das sind in Jena nicht wenige!
Und so war es nicht verwunderlich, dass am Ende des Abends der Wunsch groß war, sich vieles in Jena vor Ort anzuschauen; ein Wunsch, den Thomas Nitzsche, Patrick Meinhardt und Martin Hoeck sofort aufnahmen: „Hiermit beschlossen: Wir kommen 2023 nach Jena!“ Von nun an genießt der „Havelmops Gonzo“ sein Leben in der Familie des Oberbürgermeisters von Jena Thomas Nitzsche (FDP). So nämlich hat die Tochter des Oberbürgermeisters den flauschigen „Loriotschen“ Mops getauft, den es als Dankeschän für einen großartigen 1. Kommunalpolitischen Dialog gab.
Bild: Ein gelungener Auftakt zur neuen VLK-Veranstaltungsreihe „Kommunalpolitischer Dialog“. V.l.: Patrick Meinhardt, FDP-Kreisvorsitzender Brandenburg a.d.Havel, Thomas Nitzsche, Oberbürgermeister von Jena und Martin Hoeck, Landesvorsitzender der VLK Brandenburg