Wie können Bürgerinnen und Bürger zur Beteiligung bei der Gestaltung ihrer Gemeinde animiert werden? Wie können insbesondere Kinder und Jugendliche an politische Prozesse herangeführt werden? Was ist der Unterschied zwischen einem Bürgerbudget und einem Bürgerhaushalt?
Diese und viele weitere Fragen zum Thema Bürgerhaushalt/Bürgerbudget wurden am 17. September 2022 im Bruno-Taut-Haus in Dahlewitz erörtert. Eingeladen hatten Marcel Lietsch, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis Aktive Mitte/FDP aus Blankenfelde-Mahlow und Martin Hoeck, Landesvorsitzender der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker (VLK) im Land Brandenburg. Wiebke Sahin-Schwarzweller, Bürgermeisterin von Zossen und stellv. Landesvorsitzende der VLK Brandenburg hat vor Ort die Veranstaltung gemeinsam mit Marcel Lietsch eröffnet.
Zunächst stellte Herr Dr. Herzberg von mitMachen e.V. wesentliche Erkenntnisse aus seiner Studie zur Jugendbeteiligung bei Bürgerbudgets (www.jugend-budget.de) vor. Dabei wurde deutlich, dass immer mehr Städte und Gemeinden Bürgerbudgets einführen, während die Zahl der Bürgerhaushalte in den letzten Jahren zurückgegangen ist. Im Gegensatz zu Bürgerhaushalten, bei denen die Einwohner lediglich mitwirken, zeichnen sich Bürgerbudgets dadurch aus, dass die Bürgerinnen und Bürger in einer Abstimmung abschließend entscheiden können, welche Projekte umgesetzt werden.
Bei der Einführung von Bürgerbudgets orientieren sich viele Städte und Gemeinde am Modell der Stadt Eberswalde. Wie dieses Modell genau funktioniert, wie erfolgreich es sich in den letzten Jahren entwickelt hat, aber auch zu den Problemen, berichtete der Kämmerer der Stadt Eberswalde, Herr Maik Berendt, aus erster Hand. Dabei konnte er viele Fragen aus dem Publikum praxisnah beantworten. VLK-Vorsitzender Martin Hoeck kommt aus Eberswalde und ist dort Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung und hat Maik Berendt für den Vortrag gewinnen können.
Alle Anwesenden waren sich am Ende der Veranstaltung einig, dass Eberswalde ein gutes Vorbild auch für andere Gemeinden sein kann und dass es sich lohnt, dieses Thema weiter zu verfolgen. Selbst ausdrückliche Skeptiker zeigten sich vom Eberswalder Modell beeindruckt. „Das System des Bürgerhaushaltes in Blankenfelde-Mahlow funktioniert offensichtlich nicht. Wir wollen es durch ein Modell, dass sich an Eberswalde orientiert ersetzten. Jetzt gilt es die Mehrheiten dafür zu organisieren.“ sagt dazu Marcel Lietsch, Fraktionsvorsitzender von Bündnis Aktive Mitte/FDP.
Auf dem beigefügten Bild v.l.n.r.: Wiebke Şahin-Schwarzweller, stellvertretende Vorsitzende VLK Brandenburg und Bürgermeisterin von Zossen, Marcel Lietsch, Fraktionsvorsitzender BAM/FDP Blankenfelde-Mahlow, Dr. Carsten Herzberg, mitMachen e.V., Maik Berendt, Kämmerer und Verwaltungsdezernent Eberswalde.